Asylgruppe

Asylgruppe im Bezirk OWL

Die Arbeit wird – wie überall bei Amnesty International (AI) – ehrenamtlich und für die Betroffenen kostenlos geleistet. Die Asylberatung für den Bezirk Ostwestfalen-Lippe (OWL) wird von Bielefeld aus angeboten und ist keine Rechtsberatung. Unterstützt wird diese Tätigkeit von einzelnen Gruppen in der Umgebung. Sie soll Flüchtlingen und Asylbewerbern z.B. helfen, die bürokratischen Hürden bei Anträgen zum Aufenthalt zu meistern.

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In der Flüchtlingsarbeit wird AI vorbeugend gegen schwer wiegende Menschenrechtsverletzungen tätig. AI setzt sich für das gesicherte Bleiberecht von Personen ein, denen im Fall ihrer Abschiebung konkrete Menschenrechtsverletzungen drohen, wie z.B. Inhaftierung als gewaltlose politische Gefangene, Folter, Todesstrafe, staatlicher Mord oder „Verschwindenlassen“, oder anderer Gefahren für Leib und Leben, wie z.B. Zwangsbeschneidung von Frauen.

Unsere Asylarbeit beschränkt sich auf Fragen der Rechtssicherheit politisch Verfolgter und des Zugangs zu einem fairen und umfassenden Asylverfahren.

Im Bezirk OWL stellen wir – wie andere Bezirke auch – Informationsmaterial zur Menschenrechtssituation in den Herkunftsländern zur Verfügung. Dieser Service wird allen Flüchtlingen gewährt, unabhängig davon, ob sie zum Arbeitsrahmen von Amnesty International gehören oder nicht. In besonders gravierenden Fällen von Flüchtlingen, welche innerhalb des Arbeitsrahmens von ai liegen, können u.U. auch notwendige Kosten für ein Anwaltshonorar übernommen werden, sofern der Flüchtling nicht über die notwendigen Geldmittel verfügt.

Amnesty International setzt sich für eine Flüchtlingspolitik ein, die Menschenrechtsverletzungen und andere Gefahren für Leib und Leben als entscheidende Ursachen für Flucht und Asyl anerkennt. Wer es mit dem Schutz von Menschenrechten ernst meint, muss auch bereit sein, im eigenen Land denjenigen Schutz zu gewähren, die vor drohender Inhaftierung, Misshandlung, Folter, „Verschwindenlassen“ und politischem Mord aus ihrer Heimat fliehen mussten.


Forderungen von amnesty international:

  • Der Flüchtlingsschutz muss weltweit gestärkt werden.
  • Allen Asylsuchenden muss ein faires Asylverfahren gewährt werden.
  • Das Asylverfahren soll den Mindeststandards des internationalen Flüchtlingsrechts entsprechen. Dies bedeutet insbesondere, dass die Asylsuchenden ausführlich vor einer fachlich zuständigen und kompetenten Stelle über ihre Fluchtgründe angehört werden. Gegen eine negative Entscheidung müssen sie Rechtsmittel einlegen können. Bis zu einer Entscheidung muss ihnen ein Aufenthaltsrecht zustehen.
  • Flüchtlingen muss eine kostenlose unabhängige Verfahrensberatung angeboten werden, die sie bei der Vorbereitung der Anhörung unterstützt.
  • Personen, die aufgrund von Menschenrechtsverletzungen traumatisiert sind, müssen ein Bleiberecht erhalten. Sonst besteht die Gefahr, dass sie bei einer Abschiebung in ihr Herkunftsland ein weiteres Mal traumatisiert werden.
  • Das Konzept der „sicheren Drittstaaten“ – welches bedeutet, dass Asylsuchende, die auf dem Landweg die Bundesrepublik erreichen, sich nicht auf das Asylgrundrecht berufen können – steht mit den Grundsätzen des internationalen Flüchtlingsrechts nicht in Einklang. Nach diesen Grundsätzen muss Flüchtlingen die Möglichkeit offen stehen zu erklären, dass in ihrem Einzelfall die Durchführung eines Asylverfahrens in dem Land, durch das sie gereist sind, nicht möglich war. Nur so kann sichergestellt werden, dass Flüchtlinge vor Menschenrechtsverletzungen tatsächlich geschützt werden. Das deutsche Konzept der „sicheren Drittstaaten“ muss daher im Zusammenhang mit einer europäischen Harmonisierung des Asylrechts den internationalen Standards angepasst werden.
  • Der Flüchtlingsschutz in der Bundesrepublik Deutschland ist neben dem nationalen Recht auch im internationalen Recht zum Schutz der Flüchtlinge begründet. Die Bundesrepublik muss sich an die internationalen Verpflichtungen halten und auch die Verfolgung von Flüchtlingen durch nichtstaatliche Gruppen als politische Verfolgung anerkennen.

 

„Es ist so traurig, seine Familie verlassen zu müssen. Aber ich sagte mir, wenn ich am Leben bleibe, kann ich meine Familie irgendwo, irgendwann wiedersehen.“
(Ein Flüchtling aus dem Nahen Osten)

„Ich kann nicht zurückgehen, denn ich habe Angst, dass meine Kinder und ich entführt oder getötet werden.“
(Eine afghanische Frauenaktivistin)